MiCAR

MiCAR should be seen as an important step towards European harmonisation of crypto regulation, but uncertainties remain

Nach ewigem Hin-und-Her wurde am 5. Oktober 2022 eine vorläufige Einigung über die Verordnung über Märkte für Kryptowerte Markets in Crypto-assets Regulation – „MiCAR“) erzielt und das förmliche Annahmeverfahren begann. Nachdem die finale Fassung der MiCAR ursprünglich für Februar 2023 angedacht war, soll es nun zu weiteren Verzögerungen kommen. Aufgrund der 18-monatigen Übergangsfrist greifen die Regelungen der MiCAR voraussichtlich Ende 2024. Also Abwarten und Tee trinken? Nein, potenzielle Adressaten der MiCAR sollten sich bereits jetzt mit der voraussichtlich auf sie zukommenden Erlaubnispflicht auseinandersetzen.

Auf einer Blockchain-Veranstaltung fasste ein Vertreter der BaFin es zum Ende einer kontroversen Diskussion kürzlich zutreffend zusammen: „NFT sind weder generell von der MiCAR ausgenommen, noch fallen NFT stets in den Anwendungsbereich. Maßgeblich bleibt die konkrete Ausgestaltung im Einzelfall.“ Die aktuelle nun veröffentlichte Entwurfsfassung der MiCAR (Stand: 5. Oktober 2022) greift das Thema „NFT“ (Non-Fungible Token) explizit auf. Absolute Klarheit schafft der Entwurf jedoch nicht; insofern ist es zu begrüßen, dass die BaFin angekündigt hat, demnächst ein Hinweisschreiben als Auslegungshilfe zum Thema NFT zu veröffentlichen.

When the final compromise proposals of the Markets in Crypto Assets Regulation (MiCAR) were published for the vote in the responsible Economic and Monetary Affairs Committee (ECON) last week, the crypto market was suddenly thunderstruck: the new draft provides for a ban on crypto services related to the use of environmentally unsustainable consensus mechanisms such as Proof of Work (PoW) from 1 January 2025 – that is, also for trading Bitcoin or Ether. Could this see Bitcoin being banned in Europe? Discussions continue about the regulation of environmentally unsustainable consensus mechanisms.

Als die finalen Kompromissvorschläge der Markets in Crypto Assets Regulation („MiCAR“) für die Abstimmung im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Währung (Economic and Monetary Affairs Committee – „ECON“) vergangene Woche veröffentlicht wurden, traf es den Krypto-Markt wie ein Schlag: der neue Entwurf sieht ab dem 1. Januar 2025 ein Verbot für Kryptodienstleistungen im Zusammenhang mit der Nutzung von ökologisch nicht nachhaltigen Konsensmechanismen wie Proof of Work („PoW“) vor – also auch für den Handel mit Bitcoin oder Ether. Wird Bitcoin in Europa nun verboten?

Die Europäische Union hat sich bereits seit Jahren die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung als eines ihrer zentralen Ziele auf die Fahnen geschrieben. Dabei werden die Abstände, in denen neue AML-Vorschriften beschlossen werden, immer kleiner. Mit einem kürzlich verabschiedeten Gesetzespaket, das insbesondere Kryptodienste stärker regulieren soll, möchte die Europäische Kommission nun einen weiteren großen Schritt gehen; die Umsetzung wichtiger Teile soll im – für EU-Maßstäbe – Rekordtempo bis 2024 erfolgen.